Neue Digital-Staatsministerin

Dorothee Bär (CSU) wird künftig als Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt die Digitalisierungsmaßnahmen der Bundesregierung koordinieren. (Foto: ToKo)

Dorothee Bär wird in der künftigen Bundesregierung Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt. Die Schaffung dieser neuen, koordinierenden Position war im Koalitionsvertrag vereinbart worden. (07.03.2018)

Die 39jährige Bär ist aktuell formell Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt. Dem dritten Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel gehörte sie von Dezember 2013 bis Oktober 2017 als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, an. Nach Dobrindts Wechsel auf den Chefposten der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, übernahm Landwirtschaftsminister Schmidt kommissarisch auch das Verkehrsministerium und nahm Bär damit statusrechtlich mit in sein Kernressort.

Die Fränkin, Geburtsstadt Bamberg, gilt als renommierte Netz- und Digitalpolitikerin und hatte bereits vor in ihrer Funktion als BMVI-Staatsekretärin intensiv mit verschiedensten Themen der Digitalisierung zu tun. Bär gehört seit Oktober 2002 fast ununterbrochen dem Deutschen Bundestag an. Bei der Bundestagswahl 2005 zog ihr Listenplatz zwar nicht, sie rückte aber nach wenigen Wochen nach. Seit 2009 holte sie bei den Wahlen jeweils das Direktmandat des Bundestagswahlkreises Bad Kissingen.

Positives Echo der Verbände

Bitkom-Präsident Achim Berg äußerte sich positiv zu dieser Personalentscheidung: “Dorothee Bär als designierte Digital-Staatsministerin ist eine ausgewiesene Kennerin der Materie. Sie besitzt umfassende Kompetenz in den wichtigen Themen der digitalen Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung. Wir erhoffen von ihr starke Impulse für die Digitalpolitik der neuen Bundesregierung.” Berg betonte aber auch, man müsse das neue Amt umfangreich ausstatten, um erfolgreiche und fortschrittliche Digitalpolitik gewährleisten zu können. Florian Nöll, Vorsitzender des Bundesverbandes Deutsche Startups e.V. (Startup-Verband) bewertet die Entscheidung für die künftige Staatsministerin für Digitales ebenfalls positiv. Darüber hinaus prophezeit er dem neuen Chef des Bundeskanzleramtes, Dr. Helge Braun, und Dorothee Bär eine gute Zusammenarbeit im Hinblick auf digitalpolitische Themen.