Kongress 2015

Das war der Kongress 2015

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5. und 6. Mai 2015, dbb forum Berlin

adobe Programm Effizienter Staat

 

Grenzen überschreiten
Effizienter Staat und Bundeskongress Haushalt und Finanzen tagten in Berlin

Modernisierung und Konsolidierung sind zwei Seiten einer Medaille. Dies wird auch daran deutlich, dass beides teilweise radikal in die Arbeitsorganisation und den Aufbau von Verwaltung eingreift. “Die Menschen hassen Veränderungen”, brachte es Thomas Jarzombek, MdB und internetpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion CDU/CSU in einer Podiumsdiskussion auf den Punkt. Dies dürfte auch für Verwaltungsmitarbeiter nicht ganz falsch sein, denkt man an die derzeit wohl wichtigsten Vorhaben IT-Konsolidierung Bund, Einführung der E-Akte oder auch die zukünftige föderale Zusammenarbeit in der IT.

“Die Konsolidierung der IT-Infrastruktur ist das größte behördenübergreifende Verwaltungsprojekt in dieser Legislaturperiode”, erläuterte Dr. Reinhard Brandl, MdB (CSU) und Mitglied im Haushaltsauschuss. Auch mit der ressortübergreifenden Einführung der E-Akte sind umfassende Änderungen im Arbeitsablauf verbunden. Letztlich geht es auch hier, neben dem Ziel eines effektiveren Verwaltungsablaufs, auch um Effizienz. Neben Appellen an den Menschenverstand und einem ernsthaften und systematischen internen Change Management wird aber vor allem ein intelligentes System aus haushalterischen Anreizen und Sanktionen helfen, den Widerstand einzelner Ressorts und der dort handelnden Personen zu  überwinden. So läuft es in Hessen, Bayern, Hamburg, Bremen. Aber auch in Mecklenburg-Vorpommern, wo der Impuls zur (75-prozentigen) Bündelung der IT-Budgets im IT-Landesbetrieb DVZ vom damaligen Finanzstaatsekretär ausging. Letztlich ist die Message schlicht: Das eine lässt sich nicht ohne das andere erreichen.

IT und Digitalisierung

Auch Digitalisierung lässt sich nicht ohne IT denken. Aber wo und in welcher Form soll die Verwaltung IT und Digitalisierung aufgreifen? Überraschend klar sprachen sich Heike Raab, Innenstaatssekretärin und CIO von Rheinland-Pfalz, und Andreas Statzkowski, Innenstaatssekretär von Berlin und derzeit Vorsitzender des IT-Planungsrates, dafür aus, IT und  Digitalisierung voneinander zu trennen: “Die Digitalisierung der Gesellschaft gehört nicht in den IT-Planungsrat. Wir haben schon genug mit der länderübergreifenden Organisation des E-Governments für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung zu tun”, so Raab. Auch Philipp Müller, Director Public Affairs Central and Eastern Europe bei CSC Deutschland, regte auf dem Effizienten Staat an, das in der Privatwirtschaft langsam Fuß fassende Modell des Chief Digital Officers (CDO) in die Verwaltung zu übertragen. Abseits der alltäglichen Zwänge und Bedürfnisse der IT als laufendes Betriebssystem könnten CDOs an der digitalen Strategie arbeiten. Eine ihrer Aufgaben wäre dann auch, die Einflüsse des “Cloud-Faktors” in die  Verwaltung zu integrieren. “Cloud-Faktor” war das Motto des diesjährigen Effizienten Staates und von Philipp Müller in seiner Rede zum Synonym für die Außerkraftsetzung der bisherigen Grenzen der IT-Organisation von Verwaltung erhoben worden. Grenzüberschreitend waren in diesem Jahr auch die Best-Practice- Beispiele, so kamen Impulse aus Estland, Großbritannien, Aserbaidschan, Schweiz und Österreich.

Carsten Köppl

adobe Nachberichterstattung 2015

adobe Programm und Kongress

adobe Informationsbroschüre zum Kongress

Der Cloud-Faktor – alles ist vernetzt! Was bereits für Teile der Wirtschaft und für Privatpersonen gilt, trifft für den Staat noch nicht zu. Erst langsam bahnt sich der Vernetzungsgedanke einen Weg in die Modernisierung des Staates – nach wie vor prägen Daten-, Zuständigkeits- und Reforminseln das Bild der Verwaltung. Das Viereck aus Sicherheit, Usability, Kosten und Zuständigkeit verliert seine Tragkraft, sobald eine der Ecken über- und andere unterbetont werden. Auf diese Weise versanden viele E-Government und Digitalisierungs-Initiativen des Staates und entfalten nicht die Potenziale, die in ihnen liegen. Was fehlt ist das Big Picture, das alle hinter einem Ziel vereint. Die Digitalisierung und Vernetzung ist der entscheidende Faktor für tragende politischen Prinzipien und damit der Verfasstheit des demokratischen Staates: kommunale Selbstverwaltung, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen, Föderalismus, politische Teilhabe und Bürgernähe von Politik und Verwaltung aber auch Wirtschaftswachstum, gerade für den Standort Deutschland im schärfer werdenden globalen Wettbewerb der Zukunft. Vernetzung und Digitalisierung ist für den modernen Staat zugleich Herausforderung und Ausweg, denn die politischen Instrumente der analogen Zeit verlieren ihre Wirksamkeit im digitalen Zeitalter.

Mit dem Motto „Der Cloud-Faktor –  Staatsmodernisierung neu denken! Digitalisierung – E-Verwaltung – Deutschland 4.0“ steht Vernetzung 2015 in neuer Qualität im besonderen Fokus des Verwaltungskongresses „Effizienter Staat“. In der tausendfachen, intelligenten Vernetzung von Verwaltung/Verwaltung, Verwaltung/Wirtschaft und von Verwaltung/ Bürger liegen die Lösungen der großen Fragen und die Sicherung des Wohlstands kommender Generationen.

Fotonachweis: © Petr Vaclavek/fotolia.com, Dach (Illustration)