Breitbandversorgung in NRW ungleich verteilt

Die Breitbandversorgung in NRW war Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (Foto: T-Systems)

Die Güte der Breitbandversorgung entscheidet über die Zukunftsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit einer Region. Was früher Schnellstraßenanbindungen oder Schnellzugtrassen waren, ist heute die digitale Infrastruktur. Datenautobahnen sichern die Konnektivität, schaffen Verbindungsräume zum globalen World-Wide-Web. Kommunen, Unternehmen sowie private Haushalte in NRW sind darauf angewiesen. Während Städte wie Bonn oder Köln Spitzenwerte erzielen, sind der Kreis Olpe und der Oberbergische Kreis vergleichsweise wenig mit Breitbandzugängen ausgestattet.

Aufgrund der elementaren Bedeutung von Breitbandzugängen für das ökonomische und gesellschaftliche Gedeihen, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer kleinen Anfrage die Bundesregierung um Antwort gebeten, inwiefern es um Qualität und Quantität der Breitbandversorgung in NRW bestellt sei.

Starkes Gefälle zwischen Stadt und Land

Das Ergebnis reiht sich nahtlos in den Ist-Zustand vieler deutscher Kommunen ein. Stadt und Land partizipieren nicht gleichermaßen vom Breitbandausbau. Es ist wie in vielen anderen Bundesländern Deutschlands ein Prozess zweier Geschwindigkeiten. Die Diskrepanz zwischen dem geballten urbanen Raum und der dünn besiedelten Fläche wird in der Antwort der Bundesregierung für NRW virulent.

83 Prozent der NRW-Haushalte können zwar mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Mbits/s surfen, das ist aber nur eine Seite der Medaille, wenn man sich die regionale Verteilung konkret anschaut. Während 90 Prozent der städtischen Regionen über diesen Zugang verfügen, sind es in etwa nur halb so viele Anschlüsse in der Fläche (47 Prozent). 72 Prozent der städtischen Anschlüsse können auf eine Downloadgeschwindigkeit von 100 Mbits/s zugreifen – auf dem Land gerade einmal 33 Prozent.

Glasfasertechnologie ist kaum verbreitet

Breitbandzugänge mit schneller Glasfasertechnologie (FTTH) nehmen im NRW-Landesschnitt 7 Prozent ein, was knapp unter dem Bundesschnitt von 7,3 Prozent liegt. Alarmierend ist dabei vor allem eine Zahl: In der Fläche kommt die Glasfasertechnologie nahezu nicht vor. Der hauchdünne Wert von unter einem Prozent der Haushalte kann bislang vom schnellen Internet profitieren. Für die Umsetzung des digitalen Wandels ist das fatal.

GAK-Mittel sollen Flächenländer aufwerten

Um den Glasfaserausbau und die Breitbandversorgung voranzutreiben, werden den Flächenländern vom Bund zweckgebundene GAK-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) ausgeschüttet. Mit diesen Subventionen können förderbedürftige Kommunen eine integrierte ländliche Entwicklung vorantreiben, um den ländlichen Raum zu fördern. Der Anteil Nordrhein-Westfalens an diesem Topf beziffert sich auf 667.000 Euro.