Im Zeichen des Portalverbundes

Der IT-Planungsrat hat auf seiner Herbstsitzung in Potsdam neue Leitlinien zur Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. So war auch der Portalverbund ein gewichtiges Thema. (Foto: Marko Greitschus, pixelio.de)

Der IT-Planungsrat hat auf seiner Herbstsitzung Anfang Oktober in Potsdam eine Reihe von Entscheidungen zur Digitalisierung der Verwaltung getroffen – unter anderem hat er die Grundprinzipien der IT-Architektur des Portalverbundes beschlossen.

Entsprechend zufrieden zeigte sich die Vorsitzende des IT-Planungsrates, Brandenburgs IT-Staatssekretärin Katrin Lange: “Wir haben heute wichtige Grundlagen gelegt, um die öffentliche Verwaltung in Deutschland fit zu machen für die Herausforderungen der Digitalisierung.” Für sie stehe fest, dass dieser Prozess beschleunigt werden müsse. Die Chancen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung lägen auf der Hand; sie müssten nur deutlich stärker als bisher genutzt werden.

Verwaltungsportale vereinheitlichen

Mit der Verabschiedung der Grundprinzipien der IT-Architektur des Portalverbundes ist der IT-Planungsrat einen ersten wichtigen Schritt gegangen, der nun die Grundlage für die vorgesehene Verknüpfung der Verwaltungsportale von Bund, Ländern und Kommunen unter Berücksichtigung der föderalen Strukturen bilden soll. Rechtliche Grundlage und gleichzeitig “Treiber” der Diskussion und Planungen rund um den Portalverbund ist das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG), welches Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, binnen fünf Jahren alle Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale digital verfügbar zu machen und diese Portale zu einem einheitlichen Verbund zu verknüpfen.

Digitale Herausforderungen meistern

Mit der “Föderalen IT-Kooperation” (FITKO) wird der IT-Planungsrat nun, nach langen Diskussionen, endlich einen leistungsfähigen operativen Unterbau bekommen.

Die im August getroffene Entscheidung des Chefs des Bundeskanzleramts sowie der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder wurde von den Vertretern in der Sitzung des IT-Planungsrats ausdrücklich begrüßt. Nun sollen alle notwendigen Schritte eingeleitet werden, um die erforderliche Anpassung des IT-Staatsvertrags von Bund und Ländern in die Wege zu leiten und die digitalen Herausforderungen und Ziele des E-Governments effizient bewältigen und umsetzen zu können.

“Durch die in diesem Zuge geplante Anstalt des öffentlichen Rechts erhält die Digitalisierung der Verwaltung einen starken Schub. Die neue Einrichtung mit Sitz in Frankfurt/Main bündelt zukünftig Kompetenzen und Ressourcen”, erklärte Staatssekretärin Lange.

Im kommenden Jahr wechselt der Vorsitz des IT-Planungsrates wieder turnusgemäß zum Bund. Die nächste Sitzung des Gremiums findet am 16. April 2018 in Weimar statt.