OZG treibt Digitalisierung voran

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sieht in Deutschland Defizite bei der Digitalisierung von Behörden. Abhilfe soll das Onlinezugangsgesetz (OZG) schaffen. (Foto: CDU, Laurence Chaperon)

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) beschreibt die Hemmnisse des digitalen Fortschrittes bei den Behörden in Deutschland wie folgt: „Bei der Frage des E-Governments sind wir doch eher ein Entwicklungsland. Ziel ist es, den Menschen den Zugang zu staatlichen Leistungen zu erleichtern. Wir müssen jetzt verhindern, dass ein Wildwuchs an Vielfältigkeit entsteht, den die Bürgerinnen und Bürger zum Schluss nicht verstehen werden.“ Abhilfe soll mit dem sogenannten Onlinezugangsgesetz (OZG) erfolgen, das am 18.08.2017 in Kraft getreten ist.

Laut OZG sollen dem Nutzer in spätestens fünf Jahren alle Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern in einem Portalverbund zur Verfügung gestellt werden. Mit ihm soll eine barriere- und medienbruchfreie Nutzung von Verwaltungsleistungen für jeden User über ein Nutzerkonto zu jeder Zeit möglich sein. Bund und Länder stehen spätestens ab 2023 in der Pflicht „ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten“ – wie es im OZG unter § 1. Abs. 1 heißt. Ferner schreibt das Gesetz vor, dass ein sogenannter Portalverbund alle Verwaltungsportale von Bund und Ländern technisch miteinander verknüpfen soll (§ 1. Abs. 2). Gemeinsam mit dem IT-Planungsrat werden durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums des Innern ohne Zustimmung des Bundesrates Kommunikationsstandards „der im Portalverbund genutzten informationstechnischen Systeme“ definiert (§ 6). Aus diesen Richtlinien sollen Standards für die IT-Sicherheit der Nutzerkonten erwachsen. Der vollständige Wortlaut des OZG kann hier abgerufen werden.